LENKUNGSABGABEN

Ausgangspunkt für die Bestimmung von Instrumenten zur Förderung einer Nachhaltigen Entwicklung ist die Analyse des Umweltproblems: Wie konnte es überhaupt soweit kommen, dass wier zunehmend unsere Ökosysteme gefährden? Der Hauptgrund dafür liegt darin, dass bei der Produktion und im Konsum Kosten anfallen, die nicht vom Verursacher getragen werden müssen. Umweltschäden werden eben - in vielen Fällen - nicht vom Verursacher belastet, sondern die Gesellschaft muss dafür aufkommen. Weil diese Kosten auf Aussenstehende überwälzt werden, spricht man dabei von externen Kosten. Wenn externe Kosten auftreten, versagt der Marktmechanismus; von diesen Gütern wird "zuviel" produziert und konsumiert, weil sie gemessen an den gesamten Kosten (betriebswirtschaftliche und externe Kosten) zu "billig" produziert und verkauft werden. Der Markt leitet irre, es kommt zur Verschwendung von wertvollen Umweltgütern. Weil die Umwelt über weite Bereiche ein ÖffentlichesGut ist, das von jedermann gratis beansprucht werden kann, wird es von allen genutzt und übernutzt.

a) Einrichten von Eigentums-, Nutzungs- und Klagerechten

b) Besteruerung

c) Unweltzertifikate

Auf diesen letzten Punkt, den Lenkungsabgaben, will ich noch etwas näher eingehen: Durch Lenkungsabgaben kann dem Problem der Kostenbestimmung ausgewichen werden, indem eben von festgelegten Grenzwerten für Schadstoffe ausgegangen und diese mit einer Abgabe belegt weden, mit dem Ziel, eine Verhaltensänderung zu bewirken, welche die gewünschte Schadstoffreduktion zustande bringt (z.B. Kohlendioxid-Abgabe). Wieviel jedes Wirtschaftssubjekt seine Verschmutzung verringert, wird dem Markt überlassen. Der Anreiz wird aber - je nach Abgabesatz - gross sein, derartige Kosten zu verhindern oder zumindest zu vermindern. Grundsätzlich sollen Lenkungsabgaben die Wirtschaft in eine umweltfreundlichere Richtung lenken und nicht etwa dem Staat höhere Einnahmen verschaffen. Deshalb ist darauf zu achten, dass Lenkungsabgaben vollumfänglich an die Wirtschaftssubjekte zurückbezahlt werden. Die Rückgabe an die Bevölkerung bewirkt, dass diejenigen, welche die Umwelt überdurchschnittlich verschmutzen, weniger erhalten, als sie bezahlen. Diejenigen, die sich umweltgerecht verhalten, werden belohnt, indem sie mehr erhalten, als sie bezahlen.

Abgabe des Staates, um unerwünschte Aktivitäten zu verringern (z.B. Tabaksteuer, Kehrichtsackgebühr). Lenkungsabgaben im Umweltbereich (z.B. CO2-Abgabe) sollten vollumfänglich an die Wirtschaftssubjekte zurückbezahlt werden, zumindest aber zweckgebunden eingesetzt werden.

• Ein Beispiel dafür ist das 7-Punkteprogramm der Schweizerischen Gesellschaft für Chemische Industrie (SGCI) (7-PRGM)

• Im Energiebereich (Strom und Gesellschaft)

• Abgabe auf flüchtige organische Verbindungen (VOC), die andere die Abgabe auf HeizölExtraleicht (HEL) mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 Prozent.(Inkraftsetzung der Verordnungen über die Lenkungsabgaben),(Rückerstattung)

• Kehrichtsackgebühr (Bsp: Gemeinde Täsch) (Kritik an Gebühr)

• Tabaksteuer (Tabakkonsum und Volkswirtschaft)

• CO2-Abgabe (Reduktion der CO2-Emissionen)