Wie viele Resolutionen braucht es zum KRieg? http://www.aktivepolitik.de/Golfkrieg_Zweiter_Resolutionen.htm

Irak - UnoResolution1441

Abstract

Die UnoResolution1441 wurde am 8.November 2002 festgesetzt. Sie wurde an einer Sitzung des Sicherheitsrates ausgearbeitet und dann der Regierung des Iraks mitgeteilt. Der Irak musste Gezwungenerweise in die Resolution einstimmen, weil sonst der Krieg drohte. - Die Resolution 1441 beinhaltet zusätzlich noch ein Schreiben an General Al-Saadi. Dieses Schreiben ist bindend für den Irak, es darf also nicht dagegen verstossen werden.

Weshalb eine neue Resolution denn eigentlich nötig war, was für Forderungen sie enthält, welche Folgen daraus gezogen werden können und weitere Fragen werden im nachfolgenden Hauptteil beantwortet.

Die Informationen die auf dieser Seite ersichtlich sind, stammen direkt aus der Resoution1441, aus Zeitungsartikeln oder aus Information von Jon Albert Fanzun (Professor an der Uni Zürich).

Hauptteil - Fragestellungen:

• Welche Ursachen liegen der UnoResolution1441 zugrunde?

Die UNO(die Vereinten Nationen) hat festgestellt, dass der Irak die Resolution687 aus dem Jahre 1991 erheblich verletzte und auch heute noch erheblich verletzt. In einem Fall verweigerte der Irak die Zusammenarbeit mit verschiedenen internationalen Organisationen. So wurde die Arbeit der IAEO stark behindert. - Und einige erforderliche Massnahmen der genannten Resolution wurden nicht abgeschlossen. - So z.B. die Ziffer 8, die verlangt, dass alle biologischen, chemischen und nuklearen Waffen und Raketen vernichtet werden sollen.

Eine weitere Ursache ist auch, dass sie die vorgehenden Resolutionen nie richtig überwachen konnten. Das soll nun mit der neuen Resolution geändert werden. Die UNO wird sich also weiterhin sehr intensiv mit der Angelegenheit um den Irak befassen (gemäss Ziffer 14 der UnoResolution1441).

• Die Entstehungsgeschichte der UnoResolution1441:

Damit man den Konflikt um das Irak-Resolution besser verstehen kann, ist es sehr wichtig, sich mit der Entstehung der Resolution auseinander zusetzen. Im Oktober und November 2002 gingen die Meinungen im Bezug auf die genaue Festlegung der Resolution nämlich ziemlich auseinander. Die USA hatte oft eine andere Meinung zu den Vorschriften, die in der Resolution festgesetzt werden sollen. So ist es nicht erstaunlich, dass auch heute (nach der Festlegung der Resolution) noch die Meinungen zur Resolution auseinander gehen und die Resolution von den USA anders ausgelegt wird als von der UNO.

• Die Rolle der USA im Konflikt um die UnoResolution1441:

Die USA ist ganz klar das Land mit dem grössten Einfluss auf die UNO. Denn eigentlich dürfte nur der Sicherheitsrat darüber entscheiden, ob eine Resolutionsverletzung vorliegt. Und somit dürfte nur der Sicherheitsrat über Krieg und Frieden entscheiden. - Die USA hat aber immer wieder daran festgehalten, dass auch der US-Präsident diese Entscheidungen treffen dürfe! Aus diesem Beispiel ist ersichtlich, dass die UNO zwar eigentlich eine Weltorganisation ist, aber vor allem durch die grossen und einflussreichen Staaten bestimmt wird. Sie kann also auch von den USA für eigene Zwecke missbraucht werden.

• Welche Ziele hat die Resolution? http://wiki.doebe.li/bin/view/VSEKSS/SAP.UnoResolution1441#Abr_stungsverpflichtungen

Die Resolution verfolgt eigentlich mehrere Ziele. Das wichtigste Ziel, das zuerst einmal erreicht werden muss, ist die Kontrolle über den Irak zu erlangen. Denn wenn die Kontrolle einmal gewährleistet ist, so können die weiteren Ziele viel effizienter verfolgt werden. Auch erhofft sich die UNO mit dieser Resolution den Weltfrieden und die Sicherheit im Nahen Osten wiederherzustellen.

Die UNO hofft, dass sie mit der neuen Resolution und durch ein verstärktes Inspektionsregime den Irak endgültig zur Abrüstung zwingen kann (gemäss Ziffer 2 der UnoResolution1441). So wird in der UnoResolution1441 auch mehrmals erwähnt, dass es dringend notwendig ist, dass der Irak genaue Pläne seiner Entwicklung chemischer, biologischer und nuklearen Waffen liefert. Die UNO muss also über alle Waffenstandorte und Produktionsstätten informiert werden, und dieses Ziel wird mit Sondereinheiten der UNO verfolgt (IAEO , UNMOVIC).

• Welche Massnahmen werden bei Verstössen oder tatsächlichen Waffenfunden angedroht? http://wiki.doebe.li/bin/view/VSEKSS/SAP.UnoResolution1441#Massnahmen_bei_einem_Verstoss_ge

Wenn die UNMOVIC oder die IAEO einen Verstoss gegen die UnoResolution1441 feststellt, dann sind die Organisationen verpflichtet, diesen Verstoss umgehend dem Sicherheitsrat zu melden. Dann tritt der Rat zusammen und beschliesst das weitere Vorgehen (gemäss den Ziffern 11/12).

• Bezug zur Aktualität

In der Nacht auf den 9.Dezember hat der Irak ein 12'000 Seiten umfassendes Dossier der UNO zukommen lassen. In diesem Bericht erklärt Saddam Hussein, dass es im Irak keine Massenvernichtungswaffen gibt. Er sagte aber auch, dass früher am Bau von Atombomben gearbeitet wurde. - Dieser Bericht ist die von der Resolution1441 verlangte Aufzeichnung über alle biologischen, chemischen und nuklearen Waffen. Auch müssen darin die Waffenherstellungsstützpunkte angegeben werden. Die USA reagierte auf diesen Bericht aber sehr skeptisch. Präsident George W. Bush sagte in einer Rede, dass der Krieg oft einfach die einzige Lösung sei. Auch betonte er, dass in der Vergangenheit schon manche Lügen von der irakischen Regierung aufgetischt wurde. Die ganze Irak-USA-Uno-Problematik wird zur Zeit in den Medien sehr stark behandelt. Deshalb ist es sehr intressant die Neuigkeiten immer gleich in einer Zeitung zu lesen. So wird einem auch bewusst, wie kritisch und wie verfahren die Situation im Moment ist und der Krieg ist nicht in weiter Ferne... www.nzz.ch

Fazit

Abschliessend zu diesem Thema ist zu sagen, dass es bei den behandelten Fragen und Aussagen um Krieg und Frieden geht. Dies sind hochpolitische Gebiete und deshalb gibt es auch verschiedene Meinungen. Dieser Sachverhalt macht die sonst schon komplexe Angelegenheit noch um einiges schwieriger. Denn bei einigen Fragen können keine eindeutigen Antworten gegeben werden.

Liste wichtiger Organisationen:

http://wiki.doebe.li/bin/view/VSEKSS/SAP.UnoResolution1441#Freie_Hand_f_r_die_UNMOVIC_und_d

UNMOVIC: Überwachungs-, Vertifikations- und Inspektionskommission der Vereinten Nationen (Nachfolgeorganisation der UNSCOM)

IAEO: Internationale Atomenergieorganisation

UNSCOM: Sonderkommission der Vereinten Nation

Links:

• Was ist ein Verstoss gegen die Irak-Resolution?! - Link zu einer intressanten Frage

• http://www.nzz.ch/dossiers/2002/irak/index.html - Aktuelle Zeitungsartikel

• http://www.uno.de/charta/charta.htm#7 - wichtig in diesem Zusammenhang ist das Kapitel Vll

-- ElisabethHuber - 21 Nov 2002