Wozu gibts die WTO und was ist Sie?

Im Jahr 1995 beginnt die Geschichte der Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organisation). Sie geht hervor aus dem so genannten "Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen", kurz GATT (General Agreement on Tariffs and Trade), in dem von 1947 bis 1994 die Regeln für den internationalen Handel festgelegt waren. Heute, im Jahr 2002, zählt die in Genf ansässige WTO 143 Mitgliedsnationen

Bekannte Wissenschaftler der Nationalökonomie, wie David Ricardo oder Adam Smith, haben bereits früh erkannt, dass eine Liberalisierung des Welthandels zur Steigerung der Wohlfahrt beiträgt. Diverse Staaten jedoch schotten aus Angst vor wirtschaftlichen Verlusten durch bestehende Handelsblöcke mit protektionistischen Praktiken und Autarkiepolitiken ihre Märkte ab. Die WTO will den Freihandel fördern und den Staaten Rechtssicherheit geben.

Erste Pläne zur Schaffung einer Welthandelsorganisation hatte es bereits auf der bekannten Konferenz von Bretton Woods 1945/1946 gegeben. Immer wieder waren die Projekte jedoch am Veto der USA gescheitert. So einigten sich die Staaten 1948 zunächst auf einen multilateralen, völkerrechtlichen Handelsvertrag ohne internationale Rechtspersöndlichkeit- das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen GATT.

GATT: General Agreement on Tariffs and Trade. Am 30. Oktober 1947 in Genf gegründet. Der Kreis der GATT- Mitglieder hat sich schrittweise auf über 120 Staaten erweitert, die mehr als 90% des Welthandels abdecken. Das GATT strebt weltweite Liberalisierungen der internationalen Wirtschaftsbeziehungen an. die Schweiz ist 1996 dem GATT beigetreten.

Im Laufe der Zeit entwickelte sich aus dem GATT eine De-facto- Organisation, die vor allem den internationalen Freihandel mit Waren vorantrieb. Zur Schaffung einer internationalen Organisation kam es jedoch erst am 15. April 1994. Damals beschlossen die Vertragsstaaten des GATT in der Schlussakte der Uruguay- Runde nach über sieben Jahren Verhandlungsdauer die Gründung der WTO. Damit bestand eine eigenständige Organisation mit gewissen Vollmachten zur Durchsetzung des Freihandels, die nationalen Handelspolitiken der Mitgliedsstaaten überwacht und als Moderatorin bei internationalen Verhandlungen fungiert. Die WTO verfügt zudem über einen so genannten "Dispute Settlement Body" (Streitbeilegunsmechanismus), der internationale Sanktionen gegen die verurteilten Staaten verhängen kann.

Die WTO trägt in drei Aufgabenbereichen zur Liberalisierung des Welthandels bei, die auch die drei Säulen der WTO genannt werden. Dies sind das bereits seit 1948 bestehende, aber aktualisierte Zoll- und Handelsabkommen GATS und das Abkommen über geistige Eigentumsrechte TRIPS. Mit dem GATT sollen die Freiheiten des internationalen Warenverkehrs gewährleistet werden. Das GATS- Abkommen regelt die Grundsätze des internationalen Handels mit allen Dienstleistungen. Im Rahmen dessen müssen sich die Mitgliedsstaaten der WTO beispielweise verpflichten, in ihrem Land erbrachte Dienstleistungen, wie Transporte oder Tourismus, nicht zu dikriminieren. Ebenso müssen sie die Freiheit des grenzüberschreitenden Zahlungsverkehrs gewährleisten, ihren Dienstleistungssektor transparent gestalten und den Marktzugang für andere Dienstleistungen schrittweise liberalisiern.

Das TRIPS- Abkommen ist wirtschaftlich nicht unumschtritten. Denn einerseits sollen damit geistige Eigentumsrechte gewahrt werden, wie zum Beispiel der Patenschutz bestimmter Medikamente, was die Forschung stimuliert. Anderseits besteht die Gefahr, dass Konzerne reicher Länder biologische Ressourcen und medizinische Erkenntnisse für sich beanspruchen und die Entwicklungsländer, welche die rechtlichen Grundlagen zum Patenschutz nicht haben, benachteiligen.

Hauptorgan ist die Ministerkonferenz, die als oberste Beschlussfassungsorgan alle zwei Jahre die Richtlinien der WTO festlegt. Ihr zugeordnet ist der Allgemeine Rat, der die Minister zwischen den Konforenzen vertritt und die laufenden Geschäfte erledigt.

Die Schweiz ist seit 1. Juli 1995 eines von den heute 144 Mitgliedern der Welthandelsorganisation.
Quelle: Luzerner Zeitung

Eine neue Welthandelsrunde

An der WTO- Konforenz vom November 2001 haben sich die Minister auf eine neue Handelsrunde geeinigt. Einer neuen Welthandelsrunde kommt die Aufgabe zu, die bisher noch nicht verwirklichten Uruguay- Beschlüsse in Kraft zu setzen und den eingeschlagenen Weg weiterzugehen. Die grossen Herausforderungen künftiger Verhandlungen werden allerdings sein, sich der Kritik von der Strasse und den Forderungen der Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften zu Umweltschutz und Sozialpolitik zu stellen.

Dabei bildet die WTO die Dachorganisation für drei Bereiche.

GATT: General Agreement on Tariffs and Trade - regelt den Warenverkehr

GATS: General Agreement on Trade and Services- regelt den Handel mit Dienstleistungen

TRIPS: Trade- Related Aspects of Intellectual Property Rights- regelt den Schutz für geistige Eigentumsrechte

Quelle: Peter Eisenhut- Atuelle Volkswirtschaftslehre

FACT FILE

Location: Geneva, Switzerland

Established: 1 January 1995

Created by: Uruguay Round negotiations (1986-94)

Membership: 145 countries (as of 5 February 2003)

Budget: 154 million Swiss francs for 2003

Secretariat staff: 550

Head: Supachai Panitchpakdi (director-general)

Functions: • Administering WTO trade agreements • Forum for trade negotiations • Handling trade disputes • Monitoring national trade policies • Technical assistance and training for developing countries • Cooperation with other international organizations

-- NicoleLuetolf - 19 Feb 2003