Prüfung EF-Geschichte vom 07.11.2002

ChristineBurkard 5d

These

Deutschland wird sich trotz verschiedener Überzeugungsarbeiten anderer Staatschefs nicht zu einem Irakkrieg überzeugen lassen

Abstract

Der deutsche Bundeskanzler hat sich im Wahlkampf für einen Kurs entschieden, der einen Irakkrieg sehr stark ablehnt. Nach der Wiederwahl versuchen nun verschiedene andere Staatschefs, wie Chirac und Blair, Schröder von seiner Haltung abzubringen. Schröder steht nun vor einem Dilemma, einerseits die Wahlversprechungen und die innenpolitischen Probleme, andererseits die aussenpolitischen Forderungen. Ob er sich schlussendlich noch umentscheiden wird hängt von verschiedenen Faktoren ab.

Diskussion

Viele Staatschefs Europas versuchen seit der Wiederwahl Schröders dessen Position in der Irakfrage zu ändern und ihn von seiner „extrem“ ablehnenden Haltung abzubringen. So zum Beispiel Tony Blair, der am 24. September 2002 den deutschen Bundeskanzler in London empfing, jedoch ohne Erfolg. GerhardSchroeder blieb auf seiner Position beharren und liess sogar offen ob er den amerikanischen Flugzeugen überhaupt eine Überflugserlaubnis erteilen würde. Auch der französische Präsident JacquesChirac versuchte kurz nach der Wahl (2.Oktober 2002) mit Schröder einen Konsens zu finden und diesen sogar von seiner Position, dem Zwei-Stufen-Plan, zu überzeugen. Auch nach diesem Treffen gab der Bundeskanzler bekannt, das sich an der deutschen Haltung nichts ändern werde. In Deutschland war die IraK Politik ein wichtiges Argument im ganzen Wahlkampf. Die Wahlen sind nun jedoch vorbei und die „grosse Euphorie und der angekündigte Neustart“ kamen schon nach wenigen Tagen ins stocken. Die deutsche Bevölkerung ist enttäuscht von den leeren Versprechungen des Rot-Grünen Bündnisses . Nun könnte sich natürlich auch die Irakpolitik ändern, da auch vieles andere nicht realisiert werden kann. Doch auf der anderen Seite muss Schröder versuchen mindestens in diesem Zusammenhang seiner Haltung treu zu bleiben. Ein weiteres Gegenargument ist, das sich Deutschland durch diese Haltung nicht gerade beliebt macht bei den USA und auch GrossBritannien. Es kam ja auch schon zu einem ziemlichen Zerwürfnis des amerikanischen Präsidenten mit GerhardSchroeder, jedoch wurden die Aussagen Deutschlands Bundeskanzler als „unbedachte“ Äusserungen im Wahlkampf angesehen. Wenn nun jedoch Schröder weiterhin auf seiner Ablehnung beharrt könnte das Streitfall mit den USA weiter ausarten, vor allem wenn Deutschland den USA keine Überflugserlaubnis gewähren würde. Auf der anderen Seite sind die USA gerade in diesem Punkt von den Deutschen abhängig, da sie viele wichtige Militärbasen in Europa haben. So müsste Deutschland zwar bei einem Krieg nicht mithelfen aber die USA sind einfach auf die Überflugserlaubnis angewiesen. Deshalb könnte Schröder auch hier bei seiner Haltung bleiben. Für den Zwei-Stufen-Plan Frankreichs könnten sich die Deutschen wohl eher begeistern, da er nicht sofort Gewalt androht und auch dann eine militärische Intervention nicht verbindlich ist. Allerdings hat sich Schröder in seinen Wahlkampfäusserungen schon so festgelegt, dass er kaum mehr zu dieser Haltung ja sagen kann ohne „das Gesicht zu verlieren“.

Fazit

Abschliessend ist zu sagen, dass sich der deutsche Bundeskanzler in einem Dilemma befindet: Einerseits die Versprechungen des Wahlkampfs und die innenpolitischen Probleme, andererseits die aussenpolitischen Forderungen der USA, Grossbritanniens und Frankreichs. Es kann noch nicht genau gesagt werden ob der sich schlussendlich wirklich nicht überzeugen lassen wird. Jedoch hat er sich inzwischen so in seine Position „verrannt“, dass er seine Meinung kaum mehr ändern kann ohne noch mehr von seiner Glaubwürdigkeit zu verlieren. Deshalb wird er seine Position wohl beibehalten müssen. Seine schlussendliche Entscheidung wird sich spätestens bei einem Angriff auf den Irak zeigen.